Piraten-Parteitag in Osnabrück: Freibeuter wählen neuen Landesvorstand

(03.02.12, 19:33 Uhr) Osnabrück. Freibeuter sind Frühaufsteher: Am Samstag beginnt der Landesparteitag der Piraten bereits um 8.30 Uhr. Das Organisationsteam erwartet bis zu 200 Mitglieder in der Aula der Gesamtschule Schinkel in Osnabrück. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl eines neuen Landesvorstandes.

Vorsitzender Arne Hattendorf tritt nicht erneut zur Wahl an. Bislang gibt es zwei Kandidaten für eine Nachfolge. Die Wahl findet laut Tagesordnung am späten Samstagnachmittag statt. Als Grund für seinen Rückzug aus der Parteispitze führte Hattendorf im Interview mit unserer Zeitung mangelnde Zeit als Hauptgrund an. Er hatte bei der Kommunalwahl 2011 ein Mandat im Stadtrat Wolfenbüttel gewonnen. Zukünftig wolle er sich wieder mehr der politischen Arbeit widmen, statt zu organisieren, so Hattendorf.

Für die Landtagswahl 2013 rechnet er fest mit einem Einzug seiner Partei in den niedersächsischen Landtag. Als Ziel sei sechs Prozent plus X ausgegeben worden. Im Falle eine Regierungsbeteiligung seien alle demokratischen Parteien bis auf die CDU denkbar, sagt Hattendorf. Die Begründung: „Mit einer Partei, die einen Schünemann am Start hat, kann ich mir eine Koalition nicht vorstellen.“

Er gibt aber auch zu, dass die Piraten ein „undankbarer Koalitionspartner“ seien. „Wir kennen keinen Fraktionszwang und damit sind wir kein sicherer Mehrheitsbeschaffer“, so Hattendorf.“
Selbst wenn es mit einem Einzug in den Landtag nicht klappen sollte, ist der bisherige Landesvorsitzende sicher, dass seine Partei der politischen Landschaft in Niedersachsen den Stempel aufdrücken werde. Hattendorf: „Seit dem wir Piraten politisch am Start sind, haben alle anderen Parteien Themen wie Datenschutz für sich entdeckt. Wir nehmen also so oder so Einfluss auf die Politik.“

Weiterlesen auf noz.de.

Autor: Dirk Fisser

Foto: dpa